§ 1 Information über die Erhebung personenbezogener Daten

(1) Im Folgenden informieren wir über die Erhebung personenbezogener Daten bei
Nutzung unserer Website. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die auf Sie persönlich
beziehbar sind, z. B. Name, Adresse, E-Mail-Adressen, Nutzerverhalten.
(2) Verantwortlicher gem. Art. 4 Abs. 7 EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) ist
Lena Arnoldt
Schlossplatz 1-3
65183 Wiesbaden
Telefon: 0611 - 350 699
E-Mail: L.Arnoldt@ltg.hessen.de
(siehe Impressum).
(3) Bei Ihrer Kontaktaufnahme mit uns per E-Mail oder über ein Kontaktformular werden
die von Ihnen mitgeteilten Daten (Ihre E-Mail-Adresse, ggf. Ihr Name und Ihre
Telefonnummer) von uns gespeichert, um Ihre Fragen zu beantworten. Die in diesem
Zusammenhang anfallenden Daten löschen wir, nachdem die Speicherung nicht mehr
erforderlich ist, oder schränken die Verarbeitung ein, falls gesetzliche
Aufbewahrungspflichten bestehen.
(4) Falls wir für einzelne Funktionen unseres Angebots auf beauftragte Dienstleister
zurückgreifen oder Ihre Daten für werbliche Zwecke nutzen möchten, werden wir Sie
untenstehend im Detail über die jeweiligen Vorgänge informieren. Dabei nennen wir auch
die festgelegten Kriterien der Speicherdauer.

§ 2 Ihre Rechte

(1) Sie haben gegenüber uns folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden
personenbezogenen Daten:
• Recht auf Auskunft,
• Recht auf Berichtigung oder Löschung,
• Recht auf Einschränkung der Verarbeitung,
• Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung,
• Recht auf Datenübertragbarkeit.
(2) Sie haben zudem das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde über die
Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu beschweren.

§ 3 Erhebung personenbezogener Daten bei Besuch unserer Website

(1) Bei der bloß informatorischen Nutzung der Website, also wenn Sie sich nicht
registrieren oder uns anderweitig Informationen übermitteln, erheben wir nur die
personenbezogenen Daten, die Ihr Browser an unseren Server übermittelt. Wenn Sie
unsere Website betrachten möchten, erheben wir die folgenden Daten, die für uns
technisch erforderlich sind, um Ihnen unsere Website anzuzeigen und die Stabilität und
Sicherheit zu gewährleisten (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO):
• IP-Adresse
• Datum und Uhrzeit der Anfrage
• Zeitzonendifferenz zur Greenwich Mean Time (GMT)
• Inhalt der Anforderung (konkrete Seite)
• Zugriffsstatus/HTTP-Statuscode
• jeweils übertragene Datenmenge
• Website, von der die Anforderung kommt
• Browser
• Betriebssystem und dessen Oberfläche
• Sprache und Version der Browsersoftware.
(2) Zusätzlich zu den zuvor genannten Daten werden bei Ihrer Nutzung unserer Website
Cookies auf Ihrem Rechner gespeichert. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien,
die auf Ihrer Festplatte dem von Ihnen verwendeten Browser zugeordnet gespeichert
werden und durch welche der Stelle, die den Cookie setzt (hier durch uns), bestimmte
Informationen zufließen. Cookies können keine Programme ausführen oder Viren auf
Ihren Computer übertragen. Sie dienen dazu, das Internetangebot insgesamt
nutzerfreundlicher und effektiver zu machen.
(3) Einsatz von Cookies:
a. Diese Website nutzt folgende Arten von Cookies, deren Umfang und
Funktionsweise im Folgenden erläutert werden:
• Transiente Cookies (dazu b)
• Persistente Cookies (dazu c).
b. Transiente Cookies werden automatisiert gelöscht, wenn Sie den Browser
schließen. Dazu zählen insbesondere die Session-Cookies. Diese speichern eine
sogenannte Session-ID, mit welcher sich verschiedene Anfragen Ihres Browsers der
gemeinsamen Sitzung zuordnen lassen. Dadurch kann Ihr Rechner wiedererkannt
werden, wenn Sie auf unsere Website zurückkehren. Die Session-Cookies werden
gelöscht, wenn Sie sich ausloggen oder den Browser schließen.
c. Persistente Cookies werden automatisiert nach einer vorgegebenen Dauer
gelöscht, die sich je nach Cookie unterscheiden kann. Sie können die Cookies in den
Sicherheitseinstellungen Ihres Browsers jederzeit löschen.
d. Sie können Ihre Browser-Einstellung entsprechend Ihren Wünschen konfigurieren
und z. B. die Annahme von Third-Party-Cookies oder allen Cookies ablehnen. Wir
weisen Sie darauf hin, dass Sie eventuell nicht alle Funktionen dieser Website
nutzen können.

§ 4 Weitere Funktionen und Angebote unserer Website

(1) Neben der rein informatorischen Nutzung unserer Website bieten wir verschiedene
Leistungen an, die Sie bei Interesse nutzen können. Dazu müssen Sie in der Regel weitere
personenbezogene Daten angeben, die wir zur Erbringung der jeweiligen Leistung nutzen
und für die die zuvor genannten Grundsätze zur Datenverarbeitung gelten.
(2) Teilweise bedienen wir uns zur Verarbeitung Ihrer Daten externer Dienstleister. Diese
wurden von uns sorgfältig ausgewählt und beauftragt, sind an unsere Weisungen
gebunden und werden regelmäßig kontrolliert.
(4) Soweit unsere Dienstleister oder Partner ihren Sitz in einem Staat außerhalb des
Europäischen Wirtschaftsraumen (EWR) haben, informieren wir Sie über die Folgen dieses
Umstands in der Beschreibung des Angebotes.

§ 5 Widerspruch oder Widerruf gegen die Verarbeitung Ihrer Daten

(1) Falls Sie eine Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer Daten erteilt haben, können Sie diese
jederzeit widerrufen. Ein solcher Widerruf beeinflusst die Zulässigkeit der Verarbeitung
Ihrer personenbezogenen Daten, nachdem Sie ihn gegenüber uns ausgesprochen haben.
(2) Soweit wir die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf die
Interessenabwägung stützen, können Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen.
Dies ist der Fall, wenn die Verarbeitung insbesondere nicht zur Erfüllung eines Vertrags
mit Ihnen erforderlich ist, was von uns jeweils bei der nachfolgenden Beschreibung der
Funktionen dargestellt wird. Bei Ausübung eines solchen Widerspruchs bitten wir um
Darlegung der Gründe, weshalb wir Ihre personenbezogenen Daten nicht wie von uns
durchgeführt verarbeiten sollten. Im Falle Ihres begründeten Widerspruchs prüfen wir die
Sachlage und werden entweder die Datenverarbeitung einstellen bzw. anpassen oder
Ihnen unsere zwingenden schutzwürdigen Gründe aufzeigen, aufgrund derer wir die
Verarbeitung fortführen.
(3) Selbstverständlich können Sie der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten für
Zwecke der Werbung und Datenanalyse jederzeit widersprechen. Über Ihren
Werbewiderspruch können Sie uns unter folgenden Kontaktdaten informieren:
Lena Arnoldt, MdL
Schlossplatz 1-3
65183 Wiesbaden
Telefon: 0611 - 350 699
E-Mail: L.Arnoldt@ltg.hessen.de

§ 6 Verwendung von Social Plug-Ins

Einbindung von YouTube-Videos
(1) Wir haben YouTube-Videos in unser Online-Angebot eingebunden, die auf http://www.YouTube.com gespeichert sind und von unserer Website aus direkt abspielbar
sind. [Diese sind alle im „erweiterten Datenschutz-Modus“ eingebunden, d. h. dass keine
Daten über Sie als Nutzer an YouTube übertragen werden, wenn Sie die Videos nicht
abspielen. Erst wenn Sie die Videos abspielen, werden die in Absatz 2 genannten Daten
übertragen. Auf diese Datenübertragung haben wir keinen Einfluss.]
(2) Durch den Besuch auf der Website erhält YouTube die Information, dass Sie die
entsprechende Unterseite unserer Website aufgerufen haben. Zudem werden die unter § 3
dieser Erklärung genannten Daten übermittelt. Dies erfolgt unabhängig davon, ob
YouTube ein Nutzerkonto bereitstellt, über das Sie eingeloggt sind, oder ob kein
Nutzerkonto besteht. Wenn Sie bei Google eingeloggt sind, werden Ihre Daten direkt
Ihrem Konto zugeordnet. Wenn Sie die Zuordnung mit Ihrem Profil bei YouTube nicht
wünschen, müssen Sie sich vor Aktivierung des Buttons ausloggen. YouTube speichert Ihre
Daten als Nutzungsprofile und nutzt sie für Zwecke der Werbung, Marktforschung
und/oder bedarfsgerechten Gestaltung seiner Website. Eine solche Auswertung erfolgt
insbesondere (selbst für nicht eingeloggte Nutzer) zur Erbringung von bedarfsgerechter
Werbung und um andere Nutzer des sozialen Netzwerks über Ihre Aktivitäten auf unserer
Website zu informieren. Ihnen steht ein Widerspruchsrecht zu gegen die Bildung dieser
Nutzerprofile, wobei Sie sich zur Ausübung dessen an YouTube richten müssen.
(3) Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung und ihrer
Verarbeitung durch YouTube erhalten Sie in der Datenschutzerklärung. Dort erhalten Sie
auch weitere Informationen zu Ihren Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutze
Ihrer Privatsphäre: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy. Google verarbeitet
Ihre personenbezogenen Daten auch in den USA und hat sich dem EU-US-Privacy-Shield
unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.
Einbindung von Google Maps
(1) Auf dieser Webseite nutzen wir das Angebot von Google Maps. Dadurch können wir
Ihnen interaktive Karten direkt in der Website anzeigen und ermöglichen Ihnen die
komfortable Nutzung der Karten-Funktion.
(2) Durch den Besuch auf der Website erhält Google die Information, dass Sie die
entsprechende Unterseite unserer Website aufgerufen haben. Zudem werden die unter § 3
dieser Erklärung genannten Daten übermittelt. Dies erfolgt unabhängig davon, ob Google
ein Nutzerkonto bereitstellt, über das Sie eingeloggt sind, oder ob kein Nutzerkonto
besteht. Wenn Sie bei Google eingeloggt sind, werden Ihre Daten direkt Ihrem Konto
zugeordnet. Wenn Sie die Zuordnung mit Ihrem Profil bei Google nicht wünschen, müssen
Sie sich vor Aktivierung des Buttons ausloggen. Google speichert Ihre Daten als
Nutzungsprofile und nutzt sie für Zwecke der Werbung, Marktforschung und/oder
bedarfsgerechten Gestaltung seiner Website. Eine solche Auswertung erfolgt
insbesondere (selbst für nicht eingeloggte Nutzer) zur Erbringung von bedarfsgerechter
Werbung und um andere Nutzer des sozialen Netzwerks über Ihre Aktivitäten auf unserer
Stand: Mai 2018
Website zu informieren. Ihnen steht ein Widerspruchsrecht zu gegen die Bildung dieser
Nutzerprofile, wobei Sie sich zur Ausübung dessen an Google richten müssen.
(3) Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung und ihrer
Verarbeitung durch den Plug-in-Anbieter erhalten Sie in den Datenschutzerklärungen des
Anbieters. Dort erhalten Sie auch weitere Informationen zu Ihren diesbezüglichen Rechten
und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutze Ihrer Privatsphäre: http://www.google.de/intl/de/policies/privacy. Google verarbeitet Ihre
personenbezogenen Daten auch in den USA und hat sich dem EU-US Privacy Shield
unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.

§ 7 Web-Tracking

Einsatz von Matomo (ehemals Piwik)
(1) Diese Website nutzt den Webanalysedienst Matomo, um die Nutzung unserer Website
analysieren und regelmäßig verbessern zu können. Über die gewonnenen Statistiken
können wir unser Angebot verbessern und für Sie als Nutzer interessanter ausgestalten.
Rechtsgrundlage für die Nutzung von Matomo ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO.
(2) Für diese Auswertung werden Cookies (näheres dazu in § 3) auf Ihrem Computer
gespeichert. Die so erhobenen Informationen speichert der Verantwortliche ausschließlich
auf seinem Server in [Deutschland]. Die Auswertung können Sie einstellen durch Löschung
vorhandener Cookies und die Verhinderung der Speicherung von Cookies. Wenn Sie die
Speicherung der Cookies verhindern, weisen wir darauf hin, dass Sie gegebenenfalls diese
Website nicht vollumfänglich nutzen können. Die Verhinderung der Speicherung von
Cookies ist durch die Einstellung in ihrem Browser möglich. Die Verhinderung des
Einsatzes von Matomo ist möglich, indem Sie den folgenden Haken entfernen und so das
Opt-out-Plug-in aktivieren: [Matomo iFrame].
(3) Diese Website verwendet Matomo mit der Erweiterung „AnonymizeIP“. Dadurch
werden IP-Adressen gekürzt weiterverarbeitet, eine direkte Personenbeziehbarkeit kann
damit ausgeschlossen werden. Die mittels Matomo von Ihrem Browser übermittelte IPAdresse
wird nicht mit anderen von uns erhobenen Daten zusammengeführt.
(4) Das Programm Matomo ist ein Open-Source-Projekt. Informationen des Drittanbieters
zum Datenschutz erhalten Sie unter http://matomo.org/privacy/policy