Weitere Unterstützung vom Land für die Kommunen in Hessen

Zur Unterstützung der Kommunen in der Corona-Krise wird das Land Hessen die noch nicht abgerufenen Mittel aus dem Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) und dem Kommunalinvestitionsprogramm für Schulen (KIP macht Schule!) vorzeitig pauschal an die Kommunen auszahlen. Über 11 Millionen Euro fließen dann in unsere Region Nord-Osthessen, wie die heimische Landtagsabgeordnete Lena Arnoldt (CDU) berichtet.

Für den Werra-Meißner-Kreis und seine Kommunen wird vom Land in Kürze eine Summe von über fünf Millionen Euro bereitgestellt. Allein die Mittel für den Landkreis aus dem Investitionsprogramm für die Schulen betragen hier demnach über 2,1 Millionen Euro. Der Landkreis Hersfeld-Rotenburg wird über sechs Millionen Euro erhalten. Hier beträgt der Anteil des „KIP macht Schule“ über 4,2 Millionen Euro.

Zudem werden die Laufzeiten für die beiden Kommunalinvestitionsprogramme um jeweils ein Jahr verlängert und ab dem kommenden Jahr verzichtet die zuständige Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen (WIBank) auf die turnusgemäßen Berichte aus den Kommunen. Durch diesen Bürokratieabbau können sowohl in den Kommunen wie auch bei der WIBank die personellen Ressourcen in der Corona-Krise für wichtigere Aufgaben eingesetzt werden.

Mit KIP und KIP macht Schule unterstützen das Land Hessen und der Bund seit 2016 bzw. 2018 gemeinschaftlich die nachhaltige Entwicklung in den Kommunen. KIP umfasst hierbei ein Gesamtvolumen von rund einer Milliarde Euro und wird u.a. für Investitionen in die kommunale Infrastruktur bereitgestellt. KIP macht Schule umfasst ein Gesamtvolumen von rund 550 Millionen Euro. Dieses Geld kann von den Landkreisen als Schulträger für die Sanierung, den Umbau oder die Erweiterung von Schulen beantragt werden.