Über 330 Millionen Euro für Kindertagesstätten in Hessen

Rund acht Millionen Euro sind in den vergangenen Jahren durch Bundes- und Landesprogramme zur Förderung von Kindertagesstätten in den Werra-Meißner-Kreis geflossen, Kommunen im Kreis Hersfeld-Rotenburg profitieren durch Fördermittel in Höhe von rund 7,5 Millionen Euro. Darauf verweist die Landtagsabgeordnete Lena Arnoldt (CDU) in einer Pressemitteilung. Besonders die Förderungen der zwei Neubauten in Eschwege und einer Kita in Witzenhausen stechen mit Millionenbeträgen hervor, ebenso wie die Förderungen von Kita-Erweiterungen in Ludwigsaus, Hauneck und Obersuhl mit Beträgen zwischen 700.000 Euro und 900.000 Euro.

In Zeiten steigender Kinderzahlen und wachsender Betreuungsumfänge sehen sich die Kommunen hessen- und bundesweit vor der Herausforderung, immer wieder neue Einrichtungen für die Kinderbetreuung zu bauen, bestehende zu erweitern oder die Ausstattung zu verbessern. Daher hatte der Bund entsprechende Förderprogramme aufgelegt, die bis ins Jahr 2019 liefen. „Trotz einer großen Antragsflut der Kommunen und trotz unseres Drucks haben sich der Bund - und auch die damalige Familienministerin der SPD, Franziska Giffey - lange nicht imstande gesehen, diese zu verlängern oder zu verstetigen“, bedauerte Arnoldt. Zahlreiche Anfragen von Kommunen hatten deutlich belegt, dass ein Ausbaubedarf dringend gegeben ist und die Fördermittel bei der angespannten Haushaltslage der Kommunen sehr begehrt.

Aus diesem Grund hat sich die CDU geführte Landesregierung im Jahr 2019 dazu entschlossen mit Beschluss zum Haushalt 2020 zusätzliche 92 Millionen Euro für den Bau und die Sanierung von Kinderbetreuungsplätzen in den nächsten vier Jahren zur Verfügung zu stellen. Das sind 23 Millionen Euro pro Jahr, um aus Landesmitteln Abhilfe zu schaffen - also der Betrag, den auch der Bund in den Vorjahren bereitgestellt hatte. Weitere 50 Millionen Euro wurden über den Haushalt 2021 zur Verfügung gestellt. „Das ist deutschlandweit einmalig und sehr viel mehr Geld, als andere Länder ihren Kommunen zu diesem Zweck zur Verfügung stellen“.

Zusätzlich hat nunmehr erfreulicherweise auch der Bund im Zuge des Corona-Konjunkturpaketes im Juni 2020 noch einmal Kitainvestitionsmittel bereitgestellt, sodass den Kommunen in Hessen für die Jahre 2020 und 2021 weitere 77 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Dieses Corona-Programm begleitet das Land Hessen mit weiteren 27 Millionen Euro aus dem Sondervermögen. Insgesamt stehen den Hessischen Kommunen dadurch seit 2019 zusätzliche 246 Millionen Euro zur Verfügung, die bis 2023 zur Schaffung zahlreicher Kinderbetreuungsplätzen beitragen.