Liebe Bürgerinnen und Bürger,
am Sonntag sind Sie dazu aufgerufen, ihre Abgeordneten für das Europäische Parlament zu wählen.
Wie man wählt ist eigentlich allen klar: Ein Kreuz im kleinen Kreis neben der Partei – fertig. Bei der Frage was oder wen man jedoch genau wählt, wird es für Viele bereits schwieriger.
Die gewählten Gemeindevertreter kennt man zum Teil persönlich, sie wohnen um die Ecke. Die Landtags- und Bundestagsabgeordneten hat man mal gesehen, im Wahlkampf getroffen oder kennt sie aus der lokalen Presse. Die Europaabgeordneten jedoch, deren Zuständigkeit sich mitunter über das halbe oder sogar das ganze Bundesland erstrecken, sind in der Regel nicht bekannt, ebenso wenig wie ihre Aufgaben im EU-Parlament.
Ist das nun ein Grund, nicht zur Wahl zu gehen? Ich finde nicht. Denn bei der Europawahl geht es diesmal um mehr, als nur um die Zusammensetzung des Parlaments. In Zeiten von Strafzöllen, Brexit und einem aufkommenden Nationalismus in vielen EU-Staaten geht es auch um unser Europa als Friedensprojekt, als Werteunion und als Lebens- und Wirtschaftsraum.
Unbestrittenen Erfolg hat Europa als Friedensprojekt. Nur einige Jahrzehnte seit dem 2. Weltkrieg ist eine militärische Auseinandersetzung mit unseren Nachbarn inzwischen undenkbar.
Betrachtet man Europa als Lebensraum und als Werteunion im Vergleich zu anderen Ländern kann man erkennen, dass wir in einem Wohlstand und in einer Freiheit leben, um die uns viele Menschen beneiden. Für uns ist es selbstverständlich, zum Kurzurlaub nach Spanien zu reisen, oder dass junge Menschen zum Studienaufenthalt nach Frankreich ziehen. Liest man die Auslandsnachrichten in der Tageszeitung wird aber schnell ersichtlich, dass unsere Vorstellungen uns unser Niveau von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit längst nicht überall in der Welt zu finden sind und eben doch keine Selbstverständlichkeit sind, sondern schützenswerte Errungenschaften.
Der Wohlstand in Europa begründet sich insbesondere in der Erfolgsgeschichte des europäischen Binnenmarktes, des größten gemeinsamen Wirtschaftsraum der Welt. Jeder einzelne von uns profitiert jeden Tag von seinen Vorteilen wie dem freien Warenverkehr. Produkte aus ganz Europa und dem Rest der Welt füllen zu erschwinglichen Preisen die Regale in unseren Supermärkten oder werden vom Paketboten an die Haustür geliefert. Ebenso ist selbst unser Mittelstand und so manch Kleinunternehmern inzwischen europaweit aktiv und nutzt die leicht zugänglichen Absatzmärkte.
Bei aller Selbstverständlichkeit dieser Dinge in unserem Alltag wird Europa heute oft nur noch als ein Hort unnötiger Bürokratie betrachtet. Klar ist jedoch: Wir in Deutschland profitieren mit unserer Wirtschaft in besonderem Maße von Europa. Manche Probleme mögen vielleicht noch nicht zur vollsten Zufriedenheit gelöst worden sein, jedoch ändert dies nichts an dem Grundprinzip, dass wir in Europa viele Dinge nur gemeinsam angehen können. Die Sicherung der Außengrenzen, die Festlegung von Produktstandards oder der Umweltschutz sind nur wenige Beispiele hierfür.
Am 26. Mail zur Wahl zu gehen und proeuropäisch zu wählen ist in dieser Zeit besonders wichtig.
Wir brauchen Europa! Und vor allem brauchen wir ein Europa, dass nach innen den Menschen nützt und nach außen sich selbstbewusst dem globalen Wettbewerb um die Gestaltung der Zukunft stellt.
Herzliche Grüße – Ihre Landtagsabgeordnete Lena Arnoldt