In allen Stadt- und Gemeindeparlamenten war sie in den letzten Wochen und Monaten ein Thema: Die HESSENKASSE. Mit dem deutschlandweit einmaligen Programm ermöglicht die Hessische Landesregierung den Kommunen einen finanziellen Neustart, indem das Land anbietet, die angehäuften Kassenkredite der Kommunen abzulösen. „Eigentlich war die Aufnahme von Kassenkrediten als kurzfristige Maßnahme gedacht, um Liquiditätsengpässe zu decken. Viele Kommunen konnten sie jedoch nicht kurzfristig zurückzahlen und finanzieren über diese Art von ‚Dispo‘ ihre laufenden Ausgaben. Man kann sich vorstellen wie sehr der finanzielle Handlungsspielraum der Kommunen eingeschränkt ist, wenn sozusagen das Konto ständig im Minus ist und durch die Zinszahlung und Tilgungen belastet wird“, erläutert die Landtagsabgeordnete Lena Arnoldt den Hintergrund der HESSENKASSE.

Das Interesse an der Hessenkasse war sehr groß. Insgesamt profitieren 429 Städte, Gemeinden und Kreise in Hessen von der Maßnahme des Landes. „In unserer Region partizipieren die beiden Landkreise Hersfeld-Rotenburg und Werra-Meißner, sowie sämtliche ihrer Städte und Gemeinden an der HESSENKASSE“, so Lena Arnoldt. „Für die beiden Kreise werden jeweils Kassenkredite von über 47 Millionen Euro abgelöst. Weiterhin nehmen in den Kreisen 18 Städte- und Gemeinden das Entschuldungsangebot in Anspruch. 16 Kommunen aus der Region bekommen von der HESSENKASSE zusätzliche Investitionsmittel, da bei diesen keine Kassenkredite abgelöst werden müssen. Zwei Gemeinden können sogar von beiden Teilen des Programms finanzielle Unterstützungen erwarten.“
Damit die Entschuldung durch das Land auch nachhaltig wirkt, wird die Genehmigung von Kassenkrediten künftig strikter geregelt. Sie sollen nur noch in ihrer ursprünglichen Form als kurzfristige Liquiditätskredite genutzt werden können. „Wir wollen solide öffentliche Haushalte als Basis für eine generationengerechte Finanzpolitik. Nur mit einer sorgsamen Haushaltspolitik können wir den nachfolgenden Generationen Handlungsspielräume statt Schuldenberge hinterlassen.“

« 73.500 Euro für die Feuerwehr in Niederaula-Kleba